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Pieter Jan Vorster

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Samstag, 17. Juni 2017, 19:01

Verkiesingswet

vom 17. Juni 2017

Verkiesingswet

§ 1. Dieses Gesetz regelt die Wahl des Landsraad und des Staatspresident.

§ 2. Zuständig für die Durchführung der Wahlen und der Bekanntgabe der Ergebnisse ist die Sentrale Verkiesingskommissie. Ihre Mitglieder werden durch den Landsraad gewählt.

§ 3. Wahlberechtigt ist jeder Staatsbürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und in das Wahlregister eingeschrieben ist. Ausgeschlossen ist, wer wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche entmündigt ist.

§ 4. Die Stimmberechtigten sind in dem Wahlbezirk wahlberechtigt und wählbar, in dem sie wohnen.

§ 5. Beginn und Ende der Wahl sind spätestens 21 Tage vor Wahlbeginn öffentlich anzukündigen. Die Registrierung zur Wahl und die Kandidatur sind bis 15 Tage vor Wahlbeginn unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Wohnort möglich.

§ 6. Ein Mitglied des Landsraad wird auf eine Amtsdauer von drei Monaten gewählt. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

§ 7. Steht in einem Wahlbezirk nur ein Kandidat zur Verfügung, so gilt dieser ohne Wahlgang als gewählt.

§ 8. Der Staatspresident wird auf eine Amtsdauer von sechs Monaten gewählt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigt. Gelingt dies keinem Kandidaten, findet nach einer Woche eine Stichwahl zwischen den beiden meistgewählten Kandidaten des ersten Wahlganges statt.

§ 9. Steht für die Präsidentschaftswahl nur ein Kandidat zur Verfügung, gilt dieser als gewählt, wenn die Anzahl der Ja-Stimmen die der Nein-Stimmen überwiegt.

§ 10. Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
PJ Vorster
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Mittwoch, 19. Juli 2017, 20:55

Wysigingswet op Verkiesings

Änderung vom 19.07.2017

Wysigingswet op Verkiesings

§ 1. Das Verkiesingswet wird nach § 7 wie folgt ergänzt:

Zitat

§ 7a. Vakante Sitze sind durch Nachwahlen für den Rest der Amtsdauer neu zu besetzen. Gibt es es nach sieben Tagen keine weiteren Bewerber, ist der erste Kandidat nach § 7 gewählt.

§ 2. Die Änderung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
PJ Vorster
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3

Mittwoch, 19. Juli 2017, 20:57

Verkiesingswet

In der Fassung vom 19.07.2017

Verkiesingswet

§ 1. Dieses Gesetz regelt die Wahl des Landsraad und des Staatspresident.

§ 2. Zuständig für die Durchführung der Wahlen und der Bekanntgabe der Ergebnisse ist die Sentrale Verkiesingskommissie. Ihre Mitglieder werden durch den Landsraad gewählt.

§ 3. Wahlberechtigt ist jeder Staatsbürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und in das Wahlregister eingeschrieben ist. Ausgeschlossen ist, wer wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche entmündigt ist.

§ 4. Die Stimmberechtigten sind in dem Wahlbezirk wahlberechtigt und wählbar, in dem sie wohnen.

§ 5. Beginn und Ende der Wahl sind spätestens 21 Tage vor Wahlbeginn öffentlich anzukündigen. Die Registrierung zur Wahl und die Kandidatur sind bis 15 Tage vor Wahlbeginn unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Wohnort möglich.

§ 6. Ein Mitglied des Landsraad wird auf eine Amtsdauer von drei Monaten gewählt. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

§ 7. Steht in einem Wahlbezirk nur ein Kandidat zur Verfügung, so gilt dieser ohne Wahlgang als gewählt.

§ 7a. Vakante Sitze sind durch Nachwahlen für den Rest der Amtsdauer neu zu besetzen. Gibt es es nach sieben Tagen keine weiteren Bewerber, ist der erste Kandidat nach § 7 gewählt.

§ 8. Der Staatspresident wird auf eine Amtsdauer von sechs Monaten gewählt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigt. Gelingt dies keinem Kandidaten, findet nach einer Woche eine Stichwahl zwischen den beiden meistgewählten Kandidaten des ersten Wahlganges statt.

§ 9. Steht für die Präsidentschaftswahl nur ein Kandidat zur Verfügung, gilt dieser als gewählt, wenn die Anzahl der Ja-Stimmen die der Nein-Stimmen überwiegt.

§ 10. Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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Samstag, 1. September 2018, 11:38

Aufgehoben am 1. September 2018.
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