Wetsontwerp Wet op die Grenswag Kapitel I – Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 – Stellung und Auftrag Die Grenswag ist ein staatlicher, uniformierter Sicherheitsdienst des Vrystaat Verland mit ausschließlicher Zuständigkeit für den Schutz und die Überwachung der Staatsgrenzen. Artikel 2 – Grundsätze ...

Geagte Dames en Here, Der vorliegende Gesetzentwurf schafft eine landesweit organisierte, dezentralisierte Bürgermiliz, die unter demokratischer Kontrolle der örtlichen Gemeinschaften steht. Ziel ist es, in ländlichen und vorstädtischen Gebieten öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten, d...

Wetsontwerp Wet op die Burgerwag KAPITEL I Begriffsbestimmungen und Charakter der Burgerwag Artikel 1 – Begriffsbestimmungen In diesem Gesetz bedeutet, soweit der Zusammenhang nichts anderes ergibt: 1. Burgerwag: die landesweit dezentral organisierte bürgerliche Sicherheitskraft des Vrystaat Verland...

Liewe Burgers,

ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten, besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Geagte Dames en Here, Ziel dieses Gesetzes ist die geordnete und wirksame Versorgung bedürftiger Personen in allen Kirchengemeinden des Vrystaat Verland. Das Gesetz regelt die Einrichtung von Armesorgkommissies, deren Aufgaben, Zuständigkeiten und Aufsicht, sowie die Organisation der Unterstützung v...

Armewet Artikel 1 – Armesorgkommissie In jeder Kirchengemeinde besteht eine Armesorgkommissie, die für die laufenden Geschäfte jeweils einen Armesorgsekretaris bestellt. Artikel 2 – Aufgaben der Armesorgkommissie (1) Die Armesorgkommissie verwaltet den Armenfonds und sorgt für den materiellen Unter...

Geagte Dames en Here, Die Gesetzesvorlage regelt die Organisation, Zusammensetzung und Zuständigkeiten des Hohen Gerichtshofs des Freistaats Verland. Ziel ist es, die oberste richterliche Instanz klar zu definieren und eine einheitliche, unabhängige Rechtsprechung im gesamten Staatsgebiet sicherzust...

Geagte Dames en Here, Die vorliegende Gesetzesvorlage regelt die Organisation und Zuständigkeit der Gerichte im Freistaat Verland. Ziel ist es, die Rechtspflege klar, einheitlich und für alle Bürger zugänglich zu gestalten. Insbesondere werden festgelegt: • die Einrichtung der Friedensrichter für kl...

Wet op die Hooggeregshof Artikel 1 – Stellung und Sitz (1) Der Hooggeregshof ist das oberste Gericht des Vrystaats Verland. (2) Er hat seinen Sitz in Vryburg. (3) Alle Urteile werden im Namen des Volkes gesprochen. Artikel 2 – Zusammensetzung (1) Der Hooggeregshof besteht aus einem Hoofregter und v...

Wet op Landroshowe Artikel 1 – Grundsätze (1) Die Rechtspflege im Vrystaat Verland erfolgt nach dem Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit und der Einheit des Rechts. (2) Alle Bürger haben Anspruch auf ein faires Verfahren vor einem zuständigen Gericht. (3) Alle Urteile werden im Namen des Volk...