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Liewe Burgers, ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten, besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
vom 6. August 2021 Wet op Vlugtelinge 1. Der Freistaat Verland gewährt Flüchtlingen auf Gesuch hin nach diesem Gesetz Asyl. 2. Flüchtlinge sind Ausländer, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, wegen ihres Geschlechts oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von L...
Geagte dames en here, das Flüchtlingsgesetz regelt das Asylwesen im Freistaat Verland. Zuständige Stellen sind das das Amt für die Flüchtlingsaufnahme (Vlugtelingontvangskantoor) und der Staatssekretaris. Ich bitte um Zustimmung!
Staatspräsident Pieck hat die Debatte und Beschlussfassung über den folgenden Gesetzentwurf beantragt: Wet op Vlugtelinge 1. Der Freistaat Verland gewährt Flüchtlingen auf Gesuch hin nach diesem Gesetz Asyl. 2. Flüchtlinge sind Ausländer, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, wegen ihres Geschlechts oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen a...
Ich beantrage die Debatte und Beschlussfassung über den folgenden Gesetzentwurf: Wet op Vlugtelinge 1. Der Freistaat Verland gewährt Flüchtlingen auf Gesuch hin nach diesem Gesetz Asyl. 2. Flüchtlinge sind Ausländer, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, wegen ihres Geschlechts oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. A...
Geagte dames en here, zur Begründung verweise ich auf Levitikus 18:22. Ich bitte um Zustimmung!
Ich beantrage die Debatte und Beschlussfassung über den folgenden Gesetzentwurf: Wet teen propaganda van nie-tradisionele seksuele verhoudings 1. Die Propaganda nichttraditioneller sexueller Beziehungen unter Minderjährigen, welche sich äußert in der Verbreitung von Informationen, die auf die Herausbildung nichttraditioneller sexueller Anlagen bei Minderjährigen, die Herausbildung einer verkürzten Vorstellung über die soziale Gleichwertigkeit traditioneller und nichttraditioneller sexueller Bezi...
Geagte dames en here, das Armengesetz bestimmt, dass für hilfsbedürftige Arme in erster Linie die Familie zu sorgen hat. Soweit die Verwandtenunterstützung nicht ausreicht, hat die heimatliche Kirchengemeinde aufzukommen. Ich bitte um Zustimmung!
Ich beantrage die Debatte und Beschlussfassung über den folgenden Gesetzentwurf: Armewet 1. Für die Besorgung des Armenwesens besteht in jeder Kirchengemeinde eine Armesorgkommissie, welche für die laufenden Geschäfte jeweilig einen Armesorgsekretaris bestellt. 2. Aufgabe der Armesorgkommissie ist die Verwaltung des Armenfonds und die Sorge für den leiblichen Unterhalt und das moralische Wohl der Armen. Außerdem liegt ihr ob, die Ursachen der Verarmung zu ermitteln und so viel möglich auf deren ...
Ich wünsche allen Bürgern und Gästen einen schönen und erholsamen Feiertag.
Geagte dames en here, schon in der Bibel ist vom Zehnten die Rede. Das halte ich auch heute noch für angemessen. Effektv wird die Steuerbelastung sogar niedriger – dank Abzugsbeträge zahlt eine vierköpfige Familie erst ab 8000 Daler Einkommensteuer. Mit den Einnahmen aus der Einkommensteuer sind neben den Ausgaben für innere und äußere Sicherheit sowie die wirklich notwendige Verwaltung auch noch das Schulwesen und der Straßenbau abgedeckt. Ich bitte um Zustimmung!
Ich beantrage die Debatte und Beschlussfassung über den folgenden Gesetzentwurf: Wet op Inkomstebelasting 1. Die Einkommensteuer entrichten: (a) die Bürger und Niedergelassenen, welche im Freistaat ihren Wohnsitz haben, von ihrem jährlichen Einkommen; (b) die auswärts wohnenden Inhaber, Teilhaber und Kommanditäre von Geschäften, welche im Freistaat betrieben werden, von dem Einkommen, das ihnen aus solchen Geschäften zufließt; (c) die auswärts wohnenden Eigentümer von Liegenschaften auf hiesigem...
In der zweiten Jahreshälfte ist in der Tat ein zusätzlicher Feiertag sinnvoll. Änderungsvorschlag: Zitat Wet op Openbare Feesdae 1. Öffentliche Feiertage sind: (a) die Sonntage; (b) die hohen Feiertage: Goeie Vrydag, Paasmaandag, Hemelvaartsdag, Pinkstermaandag, Vasdag (dritter Mittwoch im November), Kersdag (25. Dezember); (c) die übrigen Feiertage: Nuwejaarsdag, Stigtingsdag (6. März), Werkersdag (erster Freitag im Mai). 2. An den öffentlichen Feiertagen sind alle Tätigkeiten untersagt, die ge...
Geagte dames en here, das vorliegende Gesetz will die Ruhe an öffentlichen Feiertagen schützen, um den Menschen Besinnung und Erholung zu ermöglichen. Das 4. Gebot schreibt vor: “Denke an den Sabbattag und halte ihn heilig.” Ich bitte um Zustimmung!
Ich beantrage die Debatte und Beschlussfassung über den folgenden Gesetzentwurf: Wet op Openbare Feesdae 1. Öffentliche Feiertage sind: (a) die Sonntage; (b) die hohen Feiertage: Goeie Vrydag, Paasmaandag, Hemelvaartsdag, Pinkstermaandag, Kersdag (25. Dezember); (c) die übrigen Feiertage: Nuwejaarsdag, Stigtingsdag (6. März), Werkersdag (erster Freitag im Mai). 2. An den öffentlichen Feiertagen sind alle Tätigkeiten untersagt, die geeignet sind, die dem Tag angemessene Ruhe und Würde oder den Go...
Liewe Burgers, ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten, besinnliche Feiertage und alles Gute für das kommende Jahr! Klick!
vom 23. November 2020 Skolewet HOOFSTUK I ALGEMENE BEPALINGS 1. Die Volksschule des Vrystaat Verland umfasst folgende Abteilungen: (a) die Laerskool; (b) die Hoërskool. 2. Der Unterricht an den öffentlichen Volksschulen ist unentgeltlich. 3. In den öffentlichen Volksschulen werden die Schüler nach den Grundsätzen der christlichen Bekenntnisse unterrichtet und erzogen. 4. Zur Beaufsichtigung der Schule wird in jedem Bezirk eine Skoolkommissie bestellt, die aus dem Veldkornet, einem Vertreter des ...
Änderung bei den Unterrichtsfächern, Werkunterricht und 2. Sprache bereits in der Grundschule. Skolewet HOOFSTUK I ALGEMENE BEPALINGS 1. Die Volksschule des Vrystaat Verland umfasst folgende Abteilungen: (a) die Laerskool; (b) die Hoërskool. 2. Der Unterricht an den öffentlichen Volksschulen ist unentgeltlich. 3. In den öffentlichen Volksschulen werden die Schüler nach den Grundsätzen der christlichen Bekenntnisse unterrichtet und erzogen. 4. Zur Beaufsichtigung der Schule wird in jedem Bezirk e...
Ergänzung: “Skoolkommissie” statt Schulkommission.